EU steht vor Kompromiss im Solarstreit mit China

(DB) Der Streit um die billigen Solarmodule aus China schien kurz vor der Eskalation zu sein und eigentlich sollten Strafzölle beim Import von Modulen aus China verhängt werden. Doch jetzt steht die EU kurz vor einer Einigung, mit der die Hersteller aus Europa aber alles andere als zufrieden sind. 

Ein ähnliches Schauspiel kennen wir bereits aus den USA, denn auch dort gab es große Probleme in Richtung Strafzölle gegenüber China. In Europa ist man jedoch bereit für Kompromisse, die sicher nicht jedem schmecken dürften.

Demnach soll es China möglich sein, pro Jahr eine Gesamtleistung von 7 Gigawatt an Solarmodulen nach Europa zu importieren. Der Mindestpreis soll jedoch 57 Cent pro Watt betragen. Alle darüber liegenden Exporte werden mit einem Antidumpingzoll von 47,6 % versehen. Ab 06. August soll diese Regelung in Kraft treten. Nicht vergessen werden darf zudem, dass bereits seit Juni Strafzölle in Höhe von 12 % aufgeschlagen werden.

Kompromiss könnte sich durchsetzen – Klage gegen diesen Kompromiss wird erwartet

Noch ist dies nicht zu 100 % fest, aber die Zeichen stehen gut für einen Kompromiss dieser Art. Während aus den Kreisen von China bisher durchaus positive Zeichen zu vermerken sind, sieht es innerhalb der EU anders aus.

Denn die Hersteller reichten die Antidumpingklage ein und sind mit dem Kompromiss nicht einverstanden. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass eine Klage beim Europäischen Gerichtshof gegen diesen Kompromiss eingehen könnte. Begründung: Die vereinbarten Mindestpreise würden auf dem gleichen Niveau wie die aktuellen Dumpingpreise liegen.

photovoltaik-park

Die Sorge der Hersteller ist nachvollziehbar, denn diese haben momentan mit der Krise in der Solarbranche stark zu kämpfen. Dies durfte nicht zuletzt auch der Solarhersteller Conergy am eigenen Leib erfahren. Ein Kompromiss dieser Art dürfte das Grundproblem der Dumpingpreise immer noch nicht lösen. Hier gilt es im Sinne der Hersteller andere Lösungen zu finden oder härter gegen China durchzugreifen.

Wenn man sich überlegt, dass der Verkauf der Solarmodule unter dem Produktionspreis in China liegt, weil der dortige Staat so extrem hohe Subventionen bezahlt, dann sollte die EU auch in der Lage sein höhere Aufschläge festzulegen.

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